von: Jost Nüßlein

Schmerzensgeld bei Behandlungsfehlern: Genugtuung spielt eine Rolle – Ein wichtiges Urteil des BGH

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil (Az: VI ZR 8/20) klargestellt, dass bei der Bemessung von Schmerzensgeld nach einem ärztlichen Behandlungsfehler nicht nur der Ausgleich des immateriellen Schadens im Vordergrund steht, sondern auch der Aspekt der Genugtuung berücksichtigt werden

von: Jost Nüßlein

Landgericht Darmstadt spricht 1 Million Euro Schmerzensgeld zu – Ein Meilenstein im Arzthaftungsrecht

Das Landgericht Darmstadt hat eine Klinik und deren ärztliche Behandler in einem Urteil vom 17. November 2022 (Aktenzeichen: 23 O 192/17) zur Zahlung von 1 Million Euro Schmerzensgeld an den vom mir vertretenen Kläger verurteilt. Dieser Fall wirft ein Schlaglicht

Medizinrecht9. März
von: Jost Nüßlein

Verkauf des Patientenstammes einer Zahnarztpraxis ist nichtig – BGH Beschluss v. 09.11.2021 – VIII ZR 362/19

Vorgehend Urteil des OLG Nürnberg vom 26. November 2019 Az: 6 U 713/19 – LG Regensburg 6. Februar 2019 Az: 64 O 1580/18 Das Oberlandesgerichts (OLG) hat sklargestelllt, dass der Verkauf des Patientenstammes einer Zahnarztpraxis nichtig ist. Das Urteil befasst sich mit der

von: Jost Nüßlein

Aktuelle Entscheidung des BGH zur Aufklärung unter Zuhilfenahme von Aufklärungsbögen – BGH, Urteil vom 5.11.2024 – VI ZR 188/23

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil die Anforderungen an die ärztliche Aufklärungspflicht vor medizinischen Eingriffen präzisiert und verschärft. Hierbei ging es insbesondere um die Frage, welche Rolle Aufklärungsbögen bei der Aufklärung spielen können. Die Kernpunkte der Entscheidung lassen sich

Medizinrecht7. März
von: RA Nüßlein

Sieht ein Praxiskaufvertrag ein Wettbewerbsverbot vor, durch welches dem ausscheidenden Gesellschafter die Tätigkeit im gesamten Stadtgebiet verboten wird, ist die Regelung sittenwidrig und unwirksam

Der zwischen dem Käufer und dem Verkäufer einer Arztpraxis abgeschlossene Praxiskaufvertrag sah in einer Konkurrenzschutzklausel vor, dass es dem Praxisabgeber verboten sei, sich innerhalb der nächsten 2 Jahre in einem Umkreis von 10 km um die alte Praxis herum (in

Vertragsrecht16. September
von: RA Nüßlein

Ist die Bewertung im Arbeitszeugnis unzutreffend, muss der Arbeitnehmer das beweisen

Ist ein Arbeitnehmer mit seiner Beurteilung im Arbeitszeugnis nicht einverstanden , liegt die Beweislast für die Fehlerhaftigkeit der Bewertung durch den Arbeitgeber im Streitfall bei ihm. Dies gilt zumindest dann, wenn seine Arbeitsleistung mit „durchschnittlich“ oder „gut“ bewertet wurde. Nur